Rechtsprechung
| VGH Bayern, 20.09.2010 - 11 CS 10.1964 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,69630) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Beschwerde gegen eine Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO; unvollständiger Beschwerdeantrag; weitgehende Wiederholung des Vorbringens aus dem ersten Rechtszug; Unbehelflichkeit bloßer apodiktischer Behauptungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- VG Weimar, 22.07.2005 - 2 E 869/05
Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen; Cannabis; …
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2010 - 11 CS 10.1964
Ferner verweist er auf den Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar vom 22. Juli 2005 (Az. 2 E 869/05.We), dem zufolge bei einer unter 2, 0 ng/ml liegenden THC-Konzentration nicht von einer Risikoerhöhung bei der Teilnahme am Straßenverkehr ausgegangen werden könne. - VGH Baden-Württemberg, 11.04.2002 - 1 S 705/02
Auseinandersetzung mit erstinstanzlicher Entscheidung in der …
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2010 - 11 CS 10.1964
An der nötigen inhaltlichen Auseinandersetzung mit der angefochtenen Entscheidung fehlt es u. a. dann, soweit lediglich Vorbringen aus dem ersten Rechtszug wiederholt wird (vgl. VGH BW vom 11.4.2002 NVwZ-RR 2002, 797;… Redeker/von Oertzen, a.a.O., RdNr. 21 zu § 146), ohne dass die Beschwerdebegründung zum Ausdruck bringt, warum diese Argumentation nach Auffassung des Rechtsmittelführers auch im Lichte der Darlegungen in der angefochtenen Entscheidung weiterhin Gültigkeit beansprucht. - VGH Baden-Württemberg, 01.07.2002 - 11 S 1293/02
Beschwerdebegründung: Ermittlung eines bestimmten Antrags durch Auslegung; …
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2010 - 11 CS 10.1964
Zu diesem Zweck müssen die die Entscheidung des Verwaltungsgerichts tragenden Rechtssätze oder die tatsächlichen Annahmen, auf denen der angefochtene Beschluss beruht, mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (VGH BW vom 1.7.2002 NVwZ 2002, 1388/1389). - VGH Bayern, 24.11.2008 - 11 CS 08.2882
Unzureichende Beschwerdebegründung
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2010 - 11 CS 10.1964
Der Beschwerdeführer darf sich nicht damit begnügen, geltend zu machen, "dass" eine bestimmte tatsächliche oder rechtliche Gegebenheit sich so darstellt, wie er das vorträgt; er muss vielmehr Argumente dafür anführen, "warum" es sich so verhält, wie er es behauptet (BayVGH vom 7.7.2010 Az. 11 CS 10.1452 RdNr. 13; vgl. zur mangelnden Eignung apodiktisch formulierter Aussagen, nach Meinung des Bevollmächtigten des Rechtsmittelführers sei eine tatsächliche oder rechtliche Frage anders zu beantworten, als es das Verwaltungsgericht getan hat, den Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO gerecht zu werden, ferner BayVGH vom 24.11.2008 Az. 11 CS 08.2882 RdNr. 13;… Guckelberger, a.a.O., RdNr. 77). - VGH Bayern, 07.07.2010 - 11 CS 10.1452
Beschluss im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO; ungenügende Begründung einer …
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2010 - 11 CS 10.1964
Der Beschwerdeführer darf sich nicht damit begnügen, geltend zu machen, "dass" eine bestimmte tatsächliche oder rechtliche Gegebenheit sich so darstellt, wie er das vorträgt; er muss vielmehr Argumente dafür anführen, "warum" es sich so verhält, wie er es behauptet (BayVGH vom 7.7.2010 Az. 11 CS 10.1452 RdNr. 13; vgl. zur mangelnden Eignung apodiktisch formulierter Aussagen, nach Meinung des Bevollmächtigten des Rechtsmittelführers sei eine tatsächliche oder rechtliche Frage anders zu beantworten, als es das Verwaltungsgericht getan hat, den Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO gerecht zu werden, ferner BayVGH vom 24.11.2008 Az. 11 CS 08.2882 RdNr. 13;… Guckelberger, a.a.O., RdNr. 77).